Zusammenfassung
Einleitung
Der folgende Textkasten enthält die wesentlichen Punkte der Plan-UVS. In dieser Zusammenfassung zur Plan-UVS [Umweltverträglichkeitsstudie] wird der Inhalt der Plan-UVS umrissen. Die Plan-UVS wurde von Royal HaskoningDHV in Zusammenarbeit mit Partnern und dem Auftraggeber, dem Ministerie van LNV [Niederländisches Ministerium für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelsicherheit] erstellt. Das Vorhaben (die Strukturierungsoptionen und Varianten) und die Positionierung des NPLG [„Nationaal Programma Landelijk Gebiet“, Nationales Programm ländlicher Raum] wurden vom Ministerium eingebracht. Die Beschreibung der Referenzsituation, die Beschreibung der Auswirkungen und deren Bewertung wurden von Royal HaskoningDHV und dem Expertenteam von Royal HaskoningDHV und kooperierenden Parteien erarbeitet.
Was sind die wichtigsten Erkenntnisse?
Natur, Klimawandel und Wasser erfordern Entscheidungen im und für den ländlichen Raum, die auf die Qualität des Lebensumfelds und der Umwelt ausgerichtet sind. Damit befasst sich das NPLG. In der Plan-UVS wurden die Strukturierungsoptionen, die in Gebietsprogrammen ausgearbeitet werden können, auf Umweltauswirkungen untersucht. Dazu wurde eine Reihe von Indikatoren verwendet. Aus der Plan-UVS ging hervor, dass die Strukturierungsoptionen in Bezug auf Natur, Klima und Wasser überwiegend Chancen auf positive Auswirkungen bieten. Bei einigen Indikatoren und bestimmten Strukturierungsoptionen besteht auch die Möglichkeit, dass es zu negativen Auswirkungen kommt. Betrachtet man den Agrarsektor (Anbaufläche und Ertragskraft), so zeigt sich, dass die meisten Strukturierungsoptionen eine Verringerung der Anbaufläche (oder eine Extensivierung) zur Folge haben. Dadurch gerät auch die Ertragskraft der Landwirte unter Druck. Die verschiedenen derzeit geltenden Kompensationsregelungen wurden bei der Folgenabschätzung nicht berücksichtigt. Diese Regelungen sind unter anderem darauf ausgerichtet, die genannten Auswirkungen auf den Agrarsektor zu minimieren oder zu verhindern. Die Strukturierungsoption „Sorgfältige Nutzung von Agrarflächen“ trägt dazu bei, erfolgversprechende Gebiete für die Landwirtschaft so weit wie möglich für die Landwirtschaft zu erhalten und zu schützen.
Schlussendlich: Das NPLG ist auf Kohärenz ausgerichtet. Die Auswirkungen der einzelnen Strukturierungsoptionen können nicht einfach in Bezug auf den Flächenverbrauch oder die Auswirkungen auf die Fläche addiert werden. Einige Strukturierungsoptionen können in Kombination angewandt werden, um optimale Ergebnisse zu erzielen. Einzeln oder (teilweise) auf denselben Flächen, abhängig von der Art der Fläche und den Gegebenheiten. Letztendlich müssen die Ziele durch Maßnahmen in Gebieten (überlappend oder getrennt) erreicht werden. Die Gebietsentwicklungspläne der Provinzen werden zu einem späteren Zeitpunkt zeigen müssen, ob sich die getroffenen Entscheidungen und formulierten Maßnahmen als zielführend erweisen.
Warum ein Nationales Programm ländlicher Raum?
Der Klimawandel erhöht den Druck auf die Vitalität und die Umwelt im ländlichen Raum sowie auf das Lebensumfeld. Darüber hinaus spielen im ländlichen Raum die negativen Auswirkungen von Stickstoffablagerungen, Treibhausgasemissionen, Wasserknappheit und Überschwemmungsperioden, Verlust der Biodiversität, Bodensenkungen, unzureichende Wasserqualität und Versalzung eine Rolle. Durch Maßnahmen können internationale Verpflichtungen wie die Vogelschutz- und Lebensraumrichtlinie, die Wasserrahmenrichtlinie und Klimaziele erfüllt werden. Dadurch werden die Bedingungen für Natur, Umwelt und Gesundheit verbessert. Dies trägt zur Vitalität und Lebens- und Umweltqualität im ländlichen Raum bei. Das Nationaal Programma Landelijk Gebied (NPLG) muss einen kohärenten, gebietsspezifischen und zukunftssicheren Ansatz liefern, um den oben genannten Probleme im ländlichen Raum zu begegnen.
Worum geht es im NPLG?
Das NPLG ist die Grundlage für die Raumplanung und die Maßnahmen in den Gebietsprogrammen der Provinzen. Dadurch wird sichergestellt, dass die Ziele für den Wandel des ländlichen Raums so weit wie möglich im Zusammenhang erreicht werden. Unter anderem auf Grundlage der Entscheidungen aus dem NPLG arbeiten die Provinzen an einem Maßnahmenpaket, das an die ökologischen, sozioökonomischen und kulturhistorischen Besonderheiten der Gebiete angepasst ist. Ein gemeinsamer Ansatz muss gewährleisten, dass künftige Eingriffe in die Gestaltung, Verwaltung und Nutzung des ländlichen Raums zu einer gesunden und lebenswerten physischen Umwelt für künftige Generationen beitragen.
Zusammenhang mit anderen Plänen und Programmen
Der Strategierahmen für das NPLG wird durch die „Nationale Omgevingsvisie“ (NOVI) [Nationale Umweltvision], das Programm „Nationale Omgevingsvisie Extra“ (NOVEX) [Nationale Umweltvision Extra] und die „nieuwe Nota Ruimte“ [neues Raumordnungskonzept] bestimmt. Es besteht eine Wechselwirkung zwischen der NOVEX und dem NPLG. Beide befassen sich mit (Vereinbarungen zu) der Umsetzung von Raumplanungsaufgaben. Das NPLG konzentriert sich hauptsächlich auf die Lokalisierung, Programmierung und Umsetzung von Maßnahmen für Natur/Stickstoff, Wasser und Klima. Die NOVEX befasst sich hauptsächlich mit raumplanerischen Entscheidungen und zukünftigen Entwicklungen. Die Vereinbarungen, die daraus hervorgehen und mit den Provinzen getroffen werden, fließen schließlich in die „neue Nota Ruimte“ ein. Das NPLG ist nicht das einzige Umsetzungsprogramm, das die Aufgaben für den ländlichen Raum aus der NOVI erfüllt. Derzeit gibt es mehrere andere langfristige Regierungsprogramme, die sachbezogene Schnittstellen mit dem NPLG aufweisen. Dazu gehören die „Agenda Natuurinclusief“, die „Bossenstrategie“[Waldstrategie] und der „Programmatische Aanpak Grote Wateren“ [Programmatischer Ansatz große Gewässer]. Dabei ist die Zusammenarbeit mit den Provinzen und Wasserbehörden wichtig. Darüber hinaus gibt es noch verschiedene Programme, die auf unterschiedliche Weise mit dem ländlichen Raum oder dem NPLG zu tun haben, wie das „Nationaal Milieuprogramma [Nationales Umweltprogramm] und das „Programma Gezonde Groene Leefomgeving“ [Programm gesunde grüne Umwelt].
Was ist das Ziel des NPLG?
Das NPLG trägt zur zukunftssicheren Entwicklung des ländlichen Raums bei. Es sorgt dafür, dass Entscheidungen zu überregionalen Fragen über Verteilung und Qualität im ländlichen Raum getroffen werden. Außerdem schützt und verbessert es einen vitalen ländlichen Raum. Das NPLG trägt zudem zu einem Lernansatz für die Zusammenarbeit zwischen Behörden mit staatlichem Engagement bei. Das NPLG tut dies, indem es einen Rahmen für die Gebietsprogramme der Provinzen bietet. Dabei wird eine gebietsorientierte Ausarbeitung der NPLG-Ziele und der sogenannten Strukturierungsoptionen vorgenommen. Auf diese Weise spielen die Gebietsprogramme auch eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der Zukunftsperspektive für die Landwirtschaft.
Was sind Strukturierungsoptionen?
Strukturierungsoptionen im NPLG sind raumplanerische Entscheidungen, die vom Staat getroffen werden. Die Entscheidungen des NPLG sind allgemeine Gestaltungsprinzipien, die sich mit der (Un)erwünschtheit von (neuen) Aktivitäten im ländlichen Raum befassen. Mit den Strukturierungsoptionen gibt das NPLG die Richtung für die räumliche Entwicklung der Gebietsprogramme durch die Provinzen vor.
Was ist die Funktion der UVS bei der Ausarbeitung des Entwurfs des NPLG?
Das NPLG ist ein UVS-pflichtiges Programm. Das Instrument UVS soll sicherstellen, dass die Interessen der Lebensumgebung, der Menschen und der Natur bei der Entscheidungsfindung frühzeitig und umfassend berücksichtigt werden. Die Ergebnisse der Untersuchung zur Umweltverträglichkeit werden in einem Bericht beschrieben: der Plan-UVS. Das Instrument UVS hat zur Visionsbildung und zur Entscheidungsfindung im NPLG beigetragen.
Was wird in der UVS untersucht?
In der Plan-UVS wurden elf ausgewählte Strukturierungsoptionen auf ihre Auswirkungen hin untersucht. Diese elf Strukturierungsoptionen des NPLG bilden den Kern des Vorhabens. Die Plan-UVS untersucht die (Umwelt-)Auswirkungen der Strukturierungsoptionen, bewertet aber nicht, ob die Ziele des NPLG damit erreicht werden. Denn ob das erwünschte Ergebnis erreicht wird, hängt von den Maßnahmen ab, die die Provinzen bei der Gebietsentwicklung ergreifen. Es wurden auch Varianten der verschiedenen Strukturierungsoptionen in Betracht gezogen. Dabei kann es um Varianten inhaltlicher Art gehen und in einigen Fällen auch um den Einfluss des staatlichen Lenkungsgrads. Die Varianten dienten dazu, aufzuzeigen, ob Auswirkungen mehr oder weniger stark ausgeprägt auftreten.
Tabelle 1: Überblick über die Strukturierungsoptionen
1: Übergangsgebiete |
Übergangsgebiete sind an Natura 2000-Gebiete angrenzende Gebiete, in denen Aktivitäten und Landnutzung mit den Erhaltungszielen des angrenzenden Natura 2000-Gebiets in Einklang gebracht werden. Dabei werden Aufgaben für Natur, Wasser und Klima in Abstimmung mit der Landwirtschaft ausgearbeitet, sodass eine Wiederherstellung des Systems des jeweiligen Natura 2000-Gebiets erreicht wird. In der Plan-UVS wurden Varianten bezüglich Inhalt und Lenkung betrachtet. |
2: Eingliederung Flächen landwirtschaftlich genutzte Natur/neue Natur |
Neue Natur und landwirtschaftlich genutzte Natur werden in Gebieten geplant, die in Bezug auf physisch-geographische, hydrologische und ökologische Aspekte optimal geeignet sind, um den jeweiligen „Naturzieltyp“ [NL: natuurdoeltype] zu realisieren. Dabei wird Folgendes berücksichtigt:
In der Plan-UVS wurden Varianten bezüglich Inhalt und Lenkung betrachtet. |
3: Umsetzung 10 % „Groenblauwe Dooradering“ [grün-blaues Netzwerk] |
Das grün-blaue Netzwerk knüpft optimal an die bestehenden physischen, geografischen, hydrologischen und ökologischen Bedingungen des Gebiets an. Außerdem werden damit, soweit möglich, Verbindungen zwischen Punkt-, Linien- und Flächenelementen hergestellt, um eine ökologische und landschaftliche Basisqualität im ländlichen Raum zu schaffen sowie Verbindungen zwischen bestehenden Naturgebieten des „Natuur Netwerk Nederland“ und Verbindungen mit dem grün-blauen Netzwerk in städtischen Gebieten. In der Plan-UVS wurden dazu Varianten bezüglich Inhalt betrachtet. |
4: Raum für Rückhaltung, Speicherung, Entwässerung |
Wir schaffen Raum für die Rückhaltung, Speicherung und Abführung von Wasser in unserer Raumplanung, Landnutzung und Landverwaltung. Auf diese Weise erhöhen wir die Belastbarkeit sowohl des Hauptwassersystems als auch der regionalen Wassersysteme. In der Plan-UVS wurden dazu Varianten bezüglich Inhalt betrachtet. |
5: Pegelerhöhung Moorwiesen |
In Niedermoorgebieten arbeiten wir an der Vernässung von Moorwiesen, um die CO₂-Emissionen und die Bodensenkung zu reduzieren. Wir bewegen uns auf einen Grundwasserspiegel von 20 cm bis 40 cm unter Bodenniveau zu, abhängig von der Bodenzusammensetzung, den Gegebenheiten des Wassersystems und den Anforderungen des Gebiets. Es geht dabei um einen Grundwasserspiegel von 20 cm bis 40 cm unter Bodenniveau, der das ganze Jahr über aufrechterhalten werden muss. In der Plan-UVS wurden dazu Varianten bezüglich Inhalt betrachtet. |
6: Wasserverfügbarkeit versalzte Gebiete |
Wir fordern alle Wasserverbraucher auf, eigene Maßnahmen zu erwägen und zu ergreifen, um sich besser gegen extreme Dürreperioden, Wasserknappheit und Versalzung zu wappnen. In der Plan-UVS wurden dazu Varianten bezüglich Inhalt betrachtet. |
7: Wasser zurückhalten und den Abfluss auf hochgelegen Sandflächen reduzieren |
Auf hochgelegenen Sandflächen halten wir das Wasser länger zurück und lassen es weniger schnell abfließen. So stellen wir die Schwammwirkung des Bodens wieder her und erreichen ein robustes Grundwassersystem. In der Plan-UVS wurden dazu Varianten bezüglich Inhalt betrachtet. |
8: Anhebung des Grundwasserspiegels auf hochgelegenen Sandflächen |
Wir heben den Grundwasserspiegel um etwa 10 bis 50 cm an. Dies wirkt Austrocknung auf den hochgelegenen Sandflächen entgegen. In der Plan-UVS wurden Varianten bezüglich Inhalt und Lenkung betrachtet. |
9: Umfangreiche Wiederherstellung von Bachtälern in hochgelegenen Sandflächen. |
Für die Wasserqualität werden in Bachtälern in hochgelegenen Sandflächen großzügige Pufferstreifen angelegt, die auch zur Grundwasserinfiltration beitragen. Bei den Gebietsprozessen setzen wir uns für die umfangreiche Wiederherstellung von Bachtälern auf hochgelegenen Sandflächen ein, um die Wasserqualität zu verbessern. Ausgangspunkt ist dabei die Entwicklung von Pufferstreifen von 100 bis 250 Metern auf beiden Seiten des Baches. Variiert wird in Inhalt und Lenkung. |
10: Begrenzung der Grundwasserentnahme in der Umgebung von Natura 2000-Gebieten in hochgelegenen Sandflächen. |
Auf hochgelegenen Sandflächen begrenzen wir die Grundwasserentnahme in der Nähe von Natura 2000-Gebieten. Damit verhindern wir die Austrocknung dieser Gebiete. In der Plan-UVS wurden Varianten bezüglich Inhalt und Lenkung betrachtet. |
11: Sorgfältiger Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Flächen |
Die Gestaltung von Flächenprogrammen wird bei vorgesehener Funktionsänderung von landwirtschaftlichen Flächen sorgfältig abgewogen. Eventuelle Funktionsänderungen von landwirtschaftlichen Flächen werden anhand des Abwägungsrahmens begründet. Die Anwendung des Rahmens erfordert eine Klassifizierung der drei Gebietstypen auf Provinzebene, die im Abwägungsrahmen verwendet werden. In der Plan-UVS wurden Varianten bezüglich Inhalt und Lenkung betrachtet. |
Wie wird die Untersuchung bei der UVS durchgeführt?
Bei der Beurteilung der Optionen wurde das „Rad van de Leefomgeving“ [Lebensumfeld-Rad] verwendet.
Abbildung 1: Lebensumfeld-Rad
Die Beurteilung in der Plan-UVS konzentriert sich hauptsächlich auf den oberen Teil des Rades, die Auswirkungen auf das physische Lebensumfeld. Es wurde jedoch beschlossen, auch die Auswirkungen auf die Landwirtschaft als Teil des wirtschaftlichen Umfelds separat zu beschreiben. Die Themen im Rad stehen in direktem Zusammenhang mit den Zielen des NPLG. Mit jedem Thema sind verschiedene Indikatoren verbunden.
Was sind Indikatoren?
Die Indikatoren werden als geeignete Widerspiegelung der Faktoren angesehen, auf die sich das NPLG im ländlichen Raum auswirken werden wird. Für jeden Indikator werden die aktuelle Situation sowie die physischen Trends und die Entwicklung der letzten Jahrzehnte betrachtet und dann, wenn möglich, in die Zukunft extrapoliert.
Hauptthema Ökonomisches Umfeld
Für das Hauptthema „Ökonomisches Umfeld“ wurde entschieden, nur das Thema Landwirtschaft in die Folgenabschätzung der Strukturierungsoptionen und der Varianten einzubeziehen. Für den Indikator Fläche ländlicher Raum wurde nur ein Einblick in die aktuelle Situation und den Trend gegeben; es wurden keine Auswirkungen betrachtet. Dies vor dem Hintergrund der Ausgangssituation, dass der Übergang von Funktionen immer innerhalb der aktuellen/zukünftigen Fläche des ländlichen Raums stattfindet. Die Indikatoren Naturfläche und Naturschutz in der Landwirtschaft werden unter dem Thema Natur behandelt. Die „Anzahl der Landwirte“ wird unter aktueller Situation und dem Trend zwar beschrieben, wurde aber nicht beurteilt.
Welche Auswirkungen auf die Umwelt sind durch das NPLG zu erwarten?
In dieser Plan-UVS für das NPLG werden die aktuelle Situation und die Trends beschrieben, und es wurde eine Einschätzung der erwartenden Folgen bei der Umsetzung der Strukturierungsoptionen vorgenommen. Da noch nicht bekannt ist, welche gebietsorientierten Maßnahmen die Provinzen ergreifen werden, befindet sich die Folgenabschätzung auf einem hohen Abstraktionsniveau. Es wurde mit einer Drei-Punkte-Skala gearbeitet: Möglichkeit einer positiven Auswirkung, keine eindeutige Auswirkung (neutral) oder Möglichkeit einer negativen Auswirkung.
Abbildung 1: Erläuterung der aktuellen Situation und Trends
Tabelle 2: Erläuterung Beurteilungstabelle
Bewertung | Erläuterung | |
↑ | Möglichkeit einer positiven Auswirkung | |
• | Keine oder nahezu keine Auswirkungen | |
↓ | Möglichkeit einer negativen Auswirkung | |
n. b. | Nicht beurteilbar |
Abkürzungen
-
GH = Geringe zukünftige Herausforderungen[1] für die Landwirtschaft
-
SH = Schwierige zukünftige Herausforderungen für die Landwirtschaft
-
KF = Kurzfristig
-
LF = Langfristig
Landwirtschaft
Derzeit werden fast zwei Millionen Hektar der Niederlande als landwirtschaftliche Fläche genutzt. Der Trend geht dahin, dass die landwirtschaftlich genutzte Fläche langsam abnimmt. Das durchschnittliche Nominaleinkommen pro Landwirt ist in den letzten Jahren dagegen gestiegen. Alle Strukturierungsoptionen gehen, je nach Extensivierung oder Funktionsveränderung, mehr oder weniger auf Kosten der landwirtschaftlichen Nutzfläche. Es besteht die Möglichkeit einer negativen Auswirkung auf die landwirtschaftliche Fläche und die Ertragskraft der Landwirte aufgrund der Inanspruchnahme von Flächen für andere Funktionen (Natur, GBDA) oder aufgrund einer veränderten Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen (naturnahe Landwirtschaft, Vernässung von Moorwiesengebieten usw.). Die Strukturierungsoption „Sorgfältiger Umgang mit landwirtschaftlichen Flächen“ (Option 11) hat für Gebiete mit geringen Herausforderungen für die Landwirtschaft keine ersichtlichen Auswirkungen auf die Fläche und die Ertragskraft, was mit dieser Strukturierungsoption auch angestrebt wird.
Tabelle 3: Beurteilungstabelle des NPLG für das Thema Landwirtschaft
Umweltqualität und Gesundheit
Zu den umweltbedingten Gesundheitsrisiken gehören die Themen Gesundheit der Anwohner, Tierkrankheiten und Zoonosen, Geruchsbildung und Feinstaub. Die aktuelle Situation in den Niederlanden weist mehrere Schwachstellen auf. Es werden Anstrengungen unternommen, um die Situation zu verbessern, aber konkrete Ergebnisse bleiben vorläufig noch aus. Die Strukturierungsoptionen, die direkt mit der Neuentwicklung von Gebieten zusammenhängen, bieten die Möglichkeit einer positiven Wirkung. Andere Optionen haben keinen direkten Einfluss auf umweltbedingte Gesundheitsrisiken.
Tabelle 4: Beurteilungstabelle des NPLG zum Thema Umweltqualität und Gesundheit
Klima
Die Klimaziele für Treibhausgasemissionen (CH4, N2O en CO2) werden bei der derzeitigen Situation nicht erreicht. Dies wird voraussichtlich ohne das NPLG auch im Jahr 2030 der Fall sein. Die meisten Strukturierungsoptionen bieten Aussicht auf positive Auswirkungen, womit sie zum Erreichen der Klimaziele beitragen. Bei Übergangsgebieten (Option 1) besteht jedoch die Gefahr negativer Folgen. Durch die Vernetzung von Ökosystemen in der Landschaft und die Förderung der Biodiversität durch eine angemessene Bewirtschaftung besteht hier die Gefahr erhöhter N2O-Emissionen durch den Aufbau organischer Bodensubstanz. Alle Strukturierungsoptionen bieten die Chance, einen positiven Effekt bei der Bindung von Kohlenstoff zu bewirken. Die Extensivierung der Bodenbearbeitung (z. B. verzögertes Mähen und Stoppelfelder) verringert die Zersetzung der organischen Bodensubstanz.
Tabelle 5: Beurteilungstabelle des NPLG zum Thema Klima
Natur
Die derzeitige Situation ist bei den Indikatoren zum Thema Natur schlecht oder mittelmäßig. Bei einigen Indikatoren ist ein positiver Trend zu erkennen, der auf die bestehende Richtlinien zurückzuführen ist. Aber bei der Biodiversität und den hydraulischen Bedingungen der Natura 2000-Gebiete ist dies noch nicht der Fall. Ein signifikanter Anteil der Indikatoren zeigt durch die Anwendung der Strukturierungsoptionen die Möglichkeit einer positiven Auswirkung. Das ist auch verständlich, da die Natur Teil der Ziele des NPLG ausmacht. Nur bei der Strukturierungsoption Wasserverfügbarkeit in versalzten Gebieten (Option 6) besteht das Risiko negativer Auswirkungen, da das abiotische System gestört werden könnte. Bei Option 11 (für landwirtschaftliche Flächen mit geringen Herausforderungen) wird die Landwirtschaftswende in einigen Gebieten kaum oder gar nicht stattfinden. Dann ist mit einiger weiterer Verschlechterung der abiotischen Faktoren für die Natur zu rechnen, sodass die Gefahr negativer Auswirkungen besteht.
Tabelle 6: Beurteilungstabelle des NPLG zum Thema Natur
Wasser
In den Niederlanden ist der aktuelle Zustand der Oberflächengewässer annehmbar. Sowohl für die ökologische Qualität als auch für die chemische Qualität kann bei der derzeitigen Strategie ein positiver Trend erwartet werden. Die meisten Strukturierungsoptionen verstärken diesen Trend. Eine mögliche regionale Versalzung (Option 6) hat sowohl positive als auch negative Auswirkungen, je nachdem, welche Chlorid-/Nährstoffstandards vereinbart wurden. Auch bei der ökologischen Qualität des Oberflächenwassers ergibt sich bei den Optionen, die für hochgelegene Sandflächen zur Anwendung kommen, insbesondere Wasserrückhaltung und langsamerer Abfluss auf hochgelegenen Sandflächen (Option 7) und Anhebung des Grundwasserspiegels auf hochgelegenen Sandflächen (Option 8), ein etwas differenzierteres Bild. Hier kann es zu einer vorübergehenden Verbesserung oder einer Verschlechterung kommen. Das liegt daran, dass diese Optionen die Wasserläufe strömend halten, aber auch zu einer (vorübergehenden) Phosphatauswaschung aus landwirtschaftlichen Flächen führen können. Längerfristig ist jedoch keine dauerhafte Wirkung zu erwarten. Für die chemische Qualität des Oberflächenwassers haben die Strukturierungsoptionen 7 und 8 durch die Auswaschung von Schadstoffen möglicherweise eine negative Auswirkung.
Tabelle 7: Beurteilungstabelle des NPLG zum Thema Wasser
Boden
Der qualitative und quantitative Zustand der Grundwasserkörper in den Niederlanden ist akzeptabel. Für die Zukunft ist jedoch keine Verbesserung zu erwarten. Die meisten Strukturierungsoptionen führen nicht zu einer qualitativen, sondern zu einer quantitativen Verbesserung des Grundwassers. Nur wenn neue Naturflächen oder eine naturnahe Landwirtschaft mit Blick auf die Besonderheiten des Gebiets einbezogen werden, besteht die Chance auf eine positive Auswirkung auf die Qualität, da ein geringerer Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden zu erwarten ist. Eine Verbesserung des quantitativen Zustands wird insbesondere durch die Strukturierungsoptionen erreicht, die speziell auf hochgelegene Sandflächen angewandt werden (Optionen 7, 8, 9 und 10), sowie durch die Umsetzung von Übergangsgebieten und Pegelerhöhung Moorwiesen Um die Bodensenkung im ländlichen Raum steht es schlecht. Auch der Trend ist negativ. Nur bei den Strukturierungsoptionen Übergangsgebiete, Eingliederung Flächen landwirtschaftlich genutzte Natur/neue Natur und Pegelerhöhung Moorwiesen ist die Wahrscheinlichkeit eines negativen Trends geringer.
Tabelle 8: Beurteilungstabelle des NPLG zum Thema Boden
Landschaft und Umgebungsqualität
Die Bebauung des ländlichen Raums nimmt stetig zu. Auf dieser Grundlage wird ein negativer Trend in Bezug auf den Erlebniswert der Landschaft festgestellt. Die meisten Strukturierungsoptionen haben wenig oder keine Auswirkungen auf diesen Trend. Nur Umsetzung von 10 % GBDA (Option 3) bietet eine Chance für einen positiven Effekt. Ein negativer Trend ist auch beim kulturhistorischen Wert zu erkennen. Die Zahl der Strukturmerkmale (Landschaftselemente wie Wasserläufe, Parzellierungsstrukturen, Baumreihen, Siedlungsstrukturen und ländliche Straßen) im ländlichen Raum nimmt langsam ab. Die Strukturierungsoptionen Umsetzung 10 % GBDA (Option 3) und Umfangreiche Wiederherstellung von Bachtälern in hochgelegenen Sandflächen (Option 9) sorgen dafür, dass dieser Trend weniger negativ ausfällt. Der überwiegende Teil der Strukturierungsoptionen schafft mehr Chancen für den Nutzungswert von Flächen. Dies gilt auch für den Zukunftswert. Ausnahme ist Sorgfältiger Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Flächen (Option 11). Bei dieser Option besteht die Gefahr, dass die Mehrfachnutzung von landwirtschaftlichen Flächen gehemmt wird. Diese Option ermutigt auch nicht zu einer Änderung der heutigen Funktion, mit der die Anpassungsfähigkeit erhöht werden kann.
Tabelle 9: Beurteilungstabelle des NPLG zum Thema Landschaft und Umgebungsqualität
Varianten bezüglich Inhalt
Für die meisten Strukturierungsoptionen wurden mehrere Varianten geprüft. Die Varianten können als Sensitivitätsanalyse betrachtet werden: Was passiert, wenn wir eine Strukturierungsoption in bestimmten Punkten verschärfen oder abschwächen? Die Varianten zeigen in einigen Fällen eine Verbesserung der beschriebenen Auswirkungen. Durch Fokussierung auf bestimmte Themen (Kulturgeschichte) oder bestimmte Ziele (z.B. Klimaziele oder Naturziele) oder wenn bestimmte Indikatoren zu Leitindikatoren gemacht werden, ist vor allem für die damit verbundenen Indikatoren ein positiver Effekt zu erwarten.
Varianten, bei denen die Natur die primäre Leitfunktion ist (Übergangsgebiete und Umsetzung 10 % grün-blaues Netzwerk) oder bei denen die Anwendung optimal zur Realisierung des jeweiligen „Naturzieltyps“ [NL: natuurdoeltype] beiträgt (Einbeziehung von Flächen mit landwirtschaftlicher Natur/neuer Natur), könnten die Auswirkungen für die Themen umweltbedingte Gesundheitsrisiken, Klima, Natur, Wasser und Boden positiver sein als geplant.
Bei Varianten, bei denen die Landwirtschaft die primäre Leitfunktion ist (Übergangsgebiete) oder bei denen die Anwendung optimal für die landwirtschaftliche Funktion ist (Einbeziehung von Flächen mit landwirtschaftlicher Natur/neuer Natur), könnten die Auswirkungen auf die Themen umweltbedingte Gesundheitsrisiken, Natur, Klima, Wasser und Boden weniger positiv sein als geplant.
Bei Varianten, die eine multifunktionale Flächennutzung beinhalten (Übergangsgebiete), schneiden die Themen Klima, Wasser und Boden schlechter ab als geplant. Für den Indikator Nutzwert wird diese Variante positiv bewertet, da dies auch das Ziel für diese Variante ist.
Generell gilt, dass bei Varianten im zeitlichen Verlauf (Pegelerhöhung Moorwiesen) oder hinsichtlich der Größe des Gebiets (Umfangreiche Wiederherstellung von Bachtälern in hochgelegenen Sandflächen und Raum für Rückhaltung, Speicherung, Entwässerung), in dem die jeweilige Strukturierungsoption angewendet wird, die Wirksamkeit der betreffenden Strukturierungsoption beeinflusst wird. Dies kann negativ oder positiv ausfallen, je nachdem, um welche Variante es sich handelt.
Die Differenzierung von grün-grünen und grün-roten Funktionskombinationen beim sorgfältigen Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Flächen führt im Allgemeinen nicht zu einer größeren Veränderung der Auswirkungen im Vergleich zur Strukturierungsoption. Es wird erwartet, dass im Einklang mit dem Abwägungsrahmen sorgfältiger Umgang mit landwirtschaftlichen Flächen gehandelt wird. Grün-grüne Funktionskombinationen werden hauptsächlich in Gebieten mit vielen bis mittleren Herausforderungen für die Landwirtschaft entstehen und grün-rote Funktionskombinationen hauptsächlich in Gebieten mit geringen Herausforderungen für die Landwirtschaft.
Varianten bezüglich Lenkung
Es wurde geprüft, ob der staatliche Lenkungsgrad zur Realisierung der Ziele beitragen kann. Dahinter steht die Überlegung, dass eine konkrete und präzise staatliche Lenkung von Strukturierungsoptionen zu mehr Sicherheit in Bezug auf die Raumplanung führt, die von Gebietsprogrammen zur Realisierung zielführender Maßnahmen eingesetzt wird. Im Allgemeinen ist zu beobachten, dass eine Variante mit stärkerer Lenkung zu einer schnelleren, effizienteren oder umfassenderen Erreichung des Ziels führen kann. Gleichzeitig geht dies jedoch auf Kosten der gebietsspezifischen Ausrichtung, die für den NPLG-Ansatz zentral ist.
Grenzüberschreitende Auswirkungen
In der Plan-UVS wurden die möglichen Auswirkungen der Strukturierungsoptionen untersucht. Die Auswirkungen machen nicht an unseren Grenzen halt. Je nach Umsetzung der Strukturierungsoption (wo, wie und in welchem Umfang) können die Auswirkungen grenzüberschreitend sein. Generell kann man sagen, dass sich aus den Strukturierungsoptionen einige Möglichkeiten für positive Auswirkungen ergeben, die manchmal zu (lokal) positiven grenzüberschreitenden Auswirkungen vor allem in der Grenzregion führen können. Inwieweit dies der Fall sein wird, kann derzeit noch nicht abgesehen werden Wo (vorübergehend) negative Auswirkungen zu erwarten sind, z. B. die Auswirkung der Wasserrückhaltung und des langsameren Abflusses auf hochgelegenen Sandflächen auf die chemische Wasserqualität aufgrund der Auswaschung von Schadstoffen aus landwirtschaftlichen Flächen, müssen internationale Vereinbarungen getroffen werden.
Betrachtung der Folgenabschätzung
Es folgt eine Betrachtung der Ergebnisse der Folgenabschätzung. Neben den allgemeinen Feststellungen wird kurz auf den betrachteten Zeitraum, die Kohärenz zwischen den Aufgaben bei den Strukturierungsoptionen und hinsichtlich von Gebieten eingegangen. Darüber hinaus wird kurz auf den sozioökonomischen Aspekt eingegangen.
Allgemeines
Da das NPLG auf die Verbesserung von u. a. Natur, Wasser und Klima abzielt, ist es folgerichtig, dass die Wertungen für die Umweltindikatoren in den Tabellen im Allgemeinen eine Wahrscheinlichkeit für eine positive Auswirkung anzeigen. Es ist auch verständlich, dass fast alle Strukturierungsoptionen mit Ausnahme von Sorgfältiger Umgang mit landwirtschaftlich genutzten Flächen (Option 11) möglicherweise eine negative Auswirkung auf landwirtschaftlich genutzte Flächen haben und damit auf die Ertragskraft von Landwirten. Es gibt verschiedene Regelungen für Agrarunternehmer, die Optionen für Innovation, Extensivierung, Standortwechsel und Stilllegung beinhalten. Deren Auswirkungen wurden in dieser Beurteilung nicht berücksichtigt.
Berücksichtigter Zeitraum
Um die Auswirkungen von Alternativen in einer Umweltverträglichkeitsstudie zu beurteilen, wird normalerweise ein bestimmtes Referenzjahr bewertet. Die Strukturierungsoptionen, die in dieser Plan-UVS auf die Auswirkungen beurteilt wurden, geben die Richtung für die Ergreifung von gebietsspezifischen Maßnahmen durch die Provinzen vor. Wie sich diese Maßnahmen auf die Erreichung der Ziele auswirken, muss in den Programmen der Provinzen bewertet werden. Die Gebietsentwicklung braucht Zeit, die Umsetzung von Umstrukturierung braucht Zeit, Ergebnisse einer angepassten Bewirtschaftung oder Landnutzung für die Qualität von Wasser, Boden und Natur brauchen ebenfalls Zeit. Wie schnell diese Prozesse in der Praxis ablaufen oder abgeschlossen werden können, lässt sich im Voraus nur schwer bestimmen. Da noch nicht bekannt ist, welche gebietsspezifischen Maßnahmen ergriffen werden, kann die Plan-UVS noch keinen genauen Einblick in die kurzfristigen Auswirkungen der Strukturierungsoptionen geben. Bei den Folgenabschätzungen handelt es sich daher hauptsächlich um mittel- und langfristige Beurteilungen.
Kohärenz der Aufgaben, Strukturierungsoptionen und Gebiete
Ausgangspunkt für den NPLG-Entwurf ist es, dass die Ziele im Kontext betrachtet werden und zur notwendigen Wiederherstellung und Erhaltung der Natur sowie zu den Auflagen in Bezug auf Klima und Wasser beitragen. Dass Strukturierungsoptionen Hand in Hand gehen können, ist naheliegend und sogar offensichtlich. Übergangsgebiete, Einbeziehung von Flächen mit landwirtschaftlicher Natur/neuer Natur, Umsetzung von 10 % GBDA, Umfangreiche Wiederherstellung von Bachtälern in hochgelegenen Sandflächen und Raum für Rückhaltung, Speicherung und Entwässerung können nahe zusammen gelegt werden, was eine verstärkende Wirkung haben kann. So können zum Beispiel ein Übergangsgebiet, ein Streifen GBDA und eine Fläche neuer Natur in unmittelbarer Nähe zueinander überdurchschnittlich zur Konnektivität von Naturgebieten oder zur Biodiversität und damit zum Ziel Natur (und möglicherweise zum Ziel des integralen grün-blauen Netzwerks) beitragen. Es ist auch möglich, dass sich Strukturierungsoptionen überlappen. Ob und wo diese potenziellen Überlappungen auftreten können, hängt von den getroffenen regionalen Entscheidungen ab. Die Provinzen können bei ihrer Ausarbeitung unter anderem im Rahmen der räumlichen Möglichkeiten nach Optimierungen suchen. Die Tatsache, dass in einem Gebiet Maßnahmen aus verschiedenen Strukturierungsoptionen ergriffen werden, bedeutet jedoch nicht automatisch, dass Synergieeffekte auftreten. Wenn sich die Realisierung neuer Natur mit der Umsetzung von GBDA überlappt, bedeutet dies wahrscheinlich, dass weniger Naturfläche geschaffen wird, als wenn beide Strukturierungsoptionen ohne Überschneidung umgesetzt werden.
Die Strukturierungsoptionen können in den gesamten Niederlanden angewendet werden. Einige Strukturierungsoptionen sind an bestimmte Gebiete gebunden, wie z. B. Pegelerhöhung Moorwiesengebiete, Wiederherstellung von Bachtälern in hochgelegenen Sandflächen oder Wasserverfügbarkeit versalzte Gebieten in den Küstenregionen. Außerdem besteht die logische Voraussetzung, dass für Sand, Torf und Lehm sinnvolle Kombinationen gebildet werden.
In vielen Fällen wird der für die Umsetzung der Strukturierungsoption benötigte Raum landwirtschaftliche Flächen betreffen. Entweder in Form einer Funktionsänderung oder einer Extensivierung der Landwirtschaft. Die Raumplanung bei den Strukturierungsoptionen beschränkt sich jedoch nicht auf landwirtschaftliche Flächen. Bei GBDA kann es zum Beispiel auch um Straßenrandstreifen oder Wasserläufe von Wasserbehörden gehen.
Obwohl viele der Strukturierungsoptionen zu einer gewissen Extensivierung oder einem Rückgang der landwirtschaftlich genutzten Gesamtfläche führen, gilt dieser Rückgang nicht eins zu eins. Für die Nutzung dieser landwirtschaftlichen Flächen kommen mehrere Optionen in Frage. Daher kann die Fläche, die von den Maßnahmen beeinflusst werden wird, geringer sein, als sich aus der Addition der einzelnen NPLG-Ziele ableiten lässt.
Die Menge muss sich aus den Regionalprogrammen ergeben und kann dann zu einer Korrektur des NPLG führen. Die Provinzen müssen sich dabei genau damit befassen, was eine Überlappung von Maßnahmen (in Verbindung mit verschiedenen Strukturierungsoptionen) für die Erreichung der mit den einzelnen Strukturierungsoptionen angestrebten Ziele bedeutet.
Die Strukturierungsoption 11 führt dazu, dass Anbauflächen mit „geringen zukünftigen Herausforderungen“ so weit wie möglich auf die Landwirtschaft ausgerichtet bleiben und somit weitgehend außerhalb des Einflussbereichs der Maßnahmen bleiben. In Bezug auf die Landwirtschaft ist es daher auch relevant, dass die Nationale Umweltvision (NOVI) darauf hinweist, dass es noch eine Reihe weiterer auf die Landwirtschaft ausgerichtete Programme gibt. Zusammen tragen diese Programme (und die daraus resultierenden Maßnahmen) zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Flächen (Böden) in den Niederlanden bei.
Sozioökonomisch
Die Strukturierungsoptionen im NPLG konzentrieren sich hauptsächlich auf die Erreichung und Einhaltung der Ziele in den Bereichen Natur, Wasser, Klima und GBDA. Trotz der Verbesserung des ländlichen Raums im Allgemeinen zielen die Strukturierungsoptionen nicht direkt auf die Wiederbelebung des ländlichen Raums im sozioökonomischen Sinne ab. In der Plan-UVS wurde darauf hingewiesen, dass die sozioökonomischen Auswirkungen bei der Ausarbeitung des NPLG auf Provinzebene behandelt werden, da bei diesen Ausarbeitungen Maßnahmen für die Regionen festgelegt werden, die ein besseres Bild der sozioökonomischen Folgen ermöglichen.
In den Grundzügen erörtert diese Plan-UVS die zu erwartenden Auswirkungen der Strukturierungsoptionen auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche und die Ertragskraft von Landwirten. Es ist schwierig, darüber eine Beurteilung abzugeben. Betrachtet man die Auswirkungen der Strukturierungsoptionen allein, so kann man davon ausgehen, dass die landwirtschaftlichen Flächen in gewissem Umfang abnehmen werden oder nur noch eine extensive Landwirtschaft möglich sein wird. Im Prinzip wird dies dann zu einem stärkeren Rückgang der Ertragskraft und höchstwahrscheinlich auch der Zahl der Landwirte führen, als dies autonom der Fall wäre. Im Wesentlichen besteht dann die Gefahr negativer sozioökonomischer Auswirkungen. Das bedeutet, dass bei einer solchen Umgestaltung die Regierung in Absprache mit dem Sektor nach alternativen Einkommensquellen suchen muss, wie z. B. Naturmanagement und Freizeitaktivitäten. Darüber hinaus gibt es inzwischen eine Reihe von Anreizsystemen, um den Übergang zu erleichtern und negativen sozioökonomischen Auswirkungen entgegenzuwirken.
Auch wenn es negative soziale und (betriebs-)wirtschaftliche Auswirkungen für einzelne Landwirte geben kann, kann das NPLG eine Chance für positive sozioökonomische Auswirkungen für die Niederlande als Ganzes bieten, indem es zum Beispiel durch gesunde Ökosystemleistungen zu Wohlstand und Wohlbefinden in den Niederlanden beiträgt.
Monitoring und Auswertung
Nach der Erarbeitung eines UVS-pflichtigen Plans muss die jeweils zuständige Behörde die tatsächlichen Umweltauswirkungen infolge der Durchführung geplanter Maßnahmen untersuchen. Die Plan-UVS enthält bereits einige Vorschläge für das endgültige Monitoring-Programm. Diese umfassen unter anderem:
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Monitoring von Natur und Umweltqualität.
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Monitoring Einhaltung internationaler Vereinbarungen zu Wasserqualität, Klima und Natur, wie z. B.:
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Monitoring Erhaltungsziele in Natura 2000-Gebieten;
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Monitoring Erfüllung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie.
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Monitoring Stand der Umsetzung der Maßnahmen auf Provinzebene mit Schwerpunkt auf z. B.:
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Veränderungen der Flächen in Hektar für Landwirtschaft, Natur oder naturverträgliche Landwirtschaft;
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Änderungen der Betriebs- und Tierdichte und/oder Änderungen der Großvieheinheiten;
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Veränderungen im Hinblick auf den Grad der Biodiversität.
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Wie geht es nach der Veröffentlichung der UVS und des NPLG-Entwurfs weiter?
Der NPLG-Entwurf wird zusammen mit dem Plan der Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einsichtnahme vorgelegt. Innerhalb von sechs Wochen hat jeder die Möglichkeit, seine Stellungnahme zum NPLG-Entwurf und der Plan-UVS abzugeben. Während dieses Zeitraums werden Zusammenkünfte für zivilgesellschaftliche Organisationen und Behörden organisiert, um sie über den Inhalt der zur Einsichtnahme vorgelegten Dokumente und das Verfahren zur Abgabe von Stellungnahmen zu informieren. Der Zeitraum zur Abgabe einer Stellungnahme läuft vom 12. Dezember bis zum 22. Januar. Die eingereichten Stellungnahmen werden beurteilt, beantwortet und können möglicherweise zu Anpassungen im endgültigen NPLG führen. Der zurzeit vorbereitete Antwortbericht gibt wieder, wie die Stellungnahmen berücksichtigt wurden. Gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen wird ein Beteiligungsplan für die Fortführung des NPLG erstellt.
- 1 Der Begriff „Herausforderungen“ bedeutet in diesem Zusammenhang „“Hindernisse für eine optimale Landwirtschaft“ aufgrund von Gebietseigenschaften.